Seit 2015 sind mit dem Anstieg der Flüchtlingszahlen in Deutschland auch verstärkt rechtspopulistische Positionen in den Fokus der politischen Diskussion gerückt und die Alternative für Deutschland hat es geschafft, sich auch in der Kommunalpolitik zu verankern und fordert dort die etablierten Parteien heraus. Bei den Kommunalwahlen im März 2016 wurde die AfD drittstärkste Kraft in Hessen und ist mit 183 Abgeordneten in 20 von 21 Kreistagen vertreten.
Die Broschüre „Neue Nachbarn“ beschreibt erste Erfahrungen mit dem neuen Rechtspopulismus in Hessen und geht insbesondere auf die die Situation in den Kommunalparlamenten ein.

In ihrem Artikel ‚Rechtspopulismus‘ beschreibt Gudrun Hentges, wie Rechtspopulisten ihren „Alleinvertretungsanspruch“ für „das Volk“ begründen, welche Themen sie besetzen, welche Zusammenhänge zu ihrem Aufstieg beigetragen haben und welche Strategien diesen Entwicklungen entgegengestellt werden können. Volker Weiß zeigt Wurzeln, Geschichte, Strukturen und Querverbindungen für ‚Die Neue Rechte in Deutschland‘ auf und analysiert Einflüsse und den ideologischen Hintergrund, vor dem sie agiert. Am Beispiel des rechtspopulistischen Front National geht Bernhard (Bernard) Schmid in seinem Beitrag ‚Rechtsextrem regierte Rathäuser‘ auf die Erfahrungen mit rechtspopulistisch regierten Kommunen in Frankreich ein und identifiziert die grundsätzlichen Politikstile, mit denen der Front National in diesen Kommunen agiert.
Kommunalpolitische Erfahrungen mit der AfD in Hessen und der Zusammenarbeit mit ihr werden im zweiten Teil der Broschüre vorgestellt. In drei exemplarischen Interviews mit Abgeordneten von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD aus den Landkreisen Marburg-Biedenkopf und Fulda sowie der Stadt Kassel schildern diese ihre bisherigen Eindrücke von den AfD-Vertretern in ihren Kommunalparlamenten. Diese Situationsbeschreibung wird anschließend in einer Übersicht über die politische Arbeit (mit) der AfD für alle Kommunalparlamente ergänzt, in die diese in Hessen einziehen konnte.

Herausgeber:
Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus und Rassismus - für demokratische Kultur in Hessen e. V.
Förderung: Amadeu Antonio Stiftung
Autorinnen und Autoren:
Gudrun Hentges, Volker Weiß, Bernhard (Bernard) Schmid, Stefan Wunsch, Christopher Vogel und Kirsten Neumann

Die Studie steht Online zum Download zur Verfügung.