Meldestelle „respect!"

 

Manche Personen glauben, das Internet sei ein rechtsfreier Raum. Das ist falsch. Politisch motivierte Drohungen, rassistische Beleidigungen und Volksverhetzung sind überall strafbar. „respect!, die Meldestelle für Hetze im Netz“ im Demokratiezentrum Baden-Württemberg nimmt ab Mitte Juli 2017 den Betrieb auf. Sie will dafür sorgen, dass solche Vergehen nicht unwidersprochen hingenommen werden. Menschenverachtung und Hass als persönliche Äußerung oder politische Strategie dürfen auch virtuell nicht akzeptiert werden. Ab Mitte Juli 2017 können hier Hetzeinträge gemeldet werden.

Die Meldestelle

  • prüft, ob Gesetze verletzt wurden und leitet daraufhin weitere Schritte ein.      
  • meldet dem Plattformbetreiber strafbare Einträge, die den Tatbestand der Volksverhetzung, Beleidigung, üblen Nachrede oder Verleumdung erfüllen und fordert deren Löschung.
  • zeigt Fälle von Volksverhetzung nach §130 StGB [1] konsequent an.      
  • unterstützt Betroffene dabei, in Fällen von Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung wie selbst Anzeige erstatten.
  • gibt Rückmeldung, was mit dem gemeldeten Beitrag weiter geschieht.


In Fällen in denen wir nicht tätig werden können, stellen wir den Kontakt zu anderen Beratungs- und Meldestellen her.

 

Eine Pressemitteilung mit weiteren Informationen zu respect! finden Sie hier.

 

respect! ist ein Angebot des Demokratiezentrums Baden-Württemberg, koordiniert durch die Jugendstiftung Baden-Württemberg. Das Demokratiezentrum Baden-Württemberg wird gefördert durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und durch das Ministerium für Soziales und Integration aus Mitteln des Landes Baden-Württemberg. 

 

[1]Inhaltliche Erklärung von §130 unter:

https://www.bundestag.de/blob/190798/a52bed78fd61296f7a3ea11e84e7c12e/volksverhetzung-data.pdf

 

 

INFO INFO INFO

Die Meldestelle respect! befindet sich im Moment im technischen Aufbau und wird ab Mitte Juli 2017 zur Verfügung stehen!  

Sollten Sie bereits jetzt einen Beitrag melden wollen, schreiben Sie bitte, mit Screenshot, Datum, und Quelle an: respectdemokratiezentrum-bw.de