Massives Drohschreiben gegen Lörracher Stadtrat

Bericht

Ein anonymes Schreiben, in dem massive Drohungen gegen den Lörracher Stadtrat der Linken, Matteo Di Prima, geäußert werden, ist vergangene Woche bei der Lörracher Redaktion der Badischen Zeitung und bei der Lörracher Stadtverwaltung eingegangen. Der Brief enthielt die Forderung, Di Prima aus dem Stadtrat „rauszuschmeißen“ ansonsten „gibt es Blut“. Im Gespräch mit dem Demokratiezentrum Baden-Württemberg erzählt Matteo Di Prima, wie er mit dem anonymen Drohbrief umgeht, wo er die Urheber vermutet und warum er sich nicht von seiner politischen Arbeit gegen Rechtsextremismus abbringen lässt.

Sarah Trinler: Herr Di Prima, wie haben Sie von dem anonymen Schreiben, in dem massive Drohungen gegen Sie geäußert wurden, erfahren? Es wurde ja nicht direkt an Sie gesendet. Wie war Ihre erste Reaktion?
Matteo Di Prima: Von dem anonymen Brief habe ich zunächst von der Polizei erfahren. Diese teilte mir mit, dass im Rathaus Lörrach ein entsprechender Drohbrief eingegangen sei, auf dem mein Foto abgelichtet ist, und der mit den Worten „Linke Schweine jagen und töten“ betitelt ist. Später durfte ich einen weiteren Brief mit offenbar selben Inhalt in Augenschein nehmen, der an die Redaktion der Badischen Zeitung gerichtet war. Ich war zunächst geschockt. Auch wenn ich Drohungen und Anfeindungen in der Vergangenheit bereits gewöhnt war, ist die Qualität diesmal eine ganz andere.
Sarah Trinler: Das Schreiben ist in einer Härte und Brutalität verfasst, die selbst die Polizei aufhorchen ließ. Wie gehen Sie mit einer solchen Aggression um?
Matteo Di Prima: Ich versuche mich davon nicht einschüchtern zu lassen. Die oder der Verfasser dieses Schreibens zielt offensichtlich darauf ab, mich durch die Drohungen von meiner politischen Arbeit gegen Rechtsextremismus abzuhalten. Damit werden die Verfasser aber keinen Erfolg haben – auch wenn einem mulmig zumute ist. Nach Bekanntwerden des Drohbriefs habe ich eine breite und Mut machende Unterstützung von der Kommunalpolitik über Bürgerinnen und Bürgern bis hin zu meiner eigenen Partei erfahren, die mir Kraft gibt, weiter zu machen.
Sarah Trinler: Sie haben sich in der jüngsten Vergangenheit deutlich gegen den angekündigten „Tag der europäischen Völker“ am 24. September in Weil am Rhein ausgesprochen und zu Gegenaktionen aufgerufen. Sehen Sie da den Grund für das anonyme Schreiben?
Matteo Di Prima: Die Gründe für die Bedrohung dürften tiefgründiger sein. Bereits im Sommer letzten Jahres habe ich die zunehmenden Hass- und Hetzkommentare gegen meine Person in Lörracher Facebook-Gruppen zur Anzeige gebracht. Ende letzten Jahres habe ich kurzfristig auf die Pegida-Demonstrationen in Weil am Rhein reagiert und gemeinsam mit Jusos und Antifaschisten einen breiten Protest und entsprechende Gegendemonstrationen ins Leben gerufen, die letztlich dazu geführt haben, dass die Pegida-Anhänger aufgeben mussten. Für den 24. September wollen wir als Kreisverband der Linken abermals Haltung zeigen und den Menschenfeinden und Rechtsextremen Paroli bieten. Insofern gibt es da mit Sicherheit jede Menge Adressaten, denen ich ein Dorn im Auge bin. Auch wenn ich eine direkte Verbindung des Drohschreibens mit dem 24. September nicht ausschließen möchte, gehe ich aber davon aus, dass ich schon seit längerem auf der „Abschussliste“ einiger Neonazis und Rechten bin.
Sarah Trinler: Als Lörracher Stadtrat und als Mitglied im Kreisvorstand der Partei „Die Linke“ haben Sie sicher schon öfters polarisiert und Gegenwind erfahren. Aber haben Sie schon einmal vergleichbares erlebt?
Matteo Di Prima: Nein, diese Art von Bedrohung ist neu. Der Duktus ist aggressiver und gewaltverherrlichender als bisher. Nachdem ich bei einer der ersten Pegida-Gegenkundgebungen auch eine Rede gehalten habe, hatte ich nach einer Woche Hundekot im Briefkasten. Auf meinem Briefkasten war ein Aufkleber mit dem Schriftzug „Anti-Antifa organisieren“ angebracht. Diese Aufkleber werden vornehmlich bei der sogenannten „Identitären Bewegung“ verwendet. Auch auf Facebook postete der Kreisverbandsvorsitzende der Partei „Die Rechte“ Bilder von mir, auf denen er mich kompromittierte und beleidigte. Später hatte ich auch ab und zu unfrankierte und offen in den Briefkasten eingeworfene Briefe, aus denen in der Regel nur Anfeindungen hervorgingen, aber keine konkreten Bedrohungen, wie sie der aktuelle Brief enthält.
Sarah Trinler: Gehen Sie nun mit einem anderen Gefühl auf die Straße oder denken Sie, dass in dem Schreiben nur leere Drohungen standen? Immerhin war auch von „jagen und töten“ die Rede.
Matteo Di Prima: Die Drohungen nehme ich aufgrund der aggressiven Rhetorik sehr ernst. Aus diesem Grund nehme ich meine Umgebung vorsichtiger wahr als bisher. Auch vermeide ich es, alleine politische Termine wahrzunehmen, sondern bin dann immer in Begleitung eines Parteigenossen. Das ist mir allerdings etwas unangenehm, weil das Leben und der normale Alltag dann gewissermaßen fremdbestimmt wird.
Sarah Trinler: Wie geht es nun weiter? Sie haben Strafanzeige gestellt, zum anonymen Schreiben hat sich aber noch niemand bekannt, oder?
Matteo Di Prima: Ich habe Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Aufrufs zu Straftaten und Bedrohung gestellt. Zum anonymen Schreiben hat sich bislang niemand bekannt. Ich gehe aber davon aus, dass das Schreiben aus der rechten Szene kommt. Es kann aber zum derzeitigen Zeitpunkt nicht festgestellt werden, ob es eine korporative Aktion oder ein Einzeltäter war. Letzteres will ich nicht ausschließen. Dem Umfeld der Pegida und der Szene im Dreiländereck gehören auch viele stille Mitläufer an, die bisher nur in sozialen Netzwerken in Erscheinung getreten sind, aber durchaus gewaltverherrlichende Phantasien hegen.
Sarah Trinler: Mit welchem Gefühl gehen Sie nun an den 24. September? Haben Sie Bedenken, dass die Situation eskalieren könnte? Eine offene Konfrontation wird wohl von beiden Gruppen nicht gescheut.
Matteo Di Prima: Sicher, eine offene Konfrontation ist nicht auszuschließen. Die würde allerdings auch dann stattfinden, wenn wir als Linke nicht an einer Gegendemo teilnehmen beziehungsweise diese sogar anmelden würden. Ich empfinde es als politische Verantwortung, sich auch solchen unangenehmen und gefährlichen Situationen zu stellen. Zumal die Vorstellung unerträglich für mich ist, dass die Nazis ausgerechnet am Wohnort der Familie demonstrieren möchten, die sie in den letzten Wochen angegriffen und bedroht haben. Die Vorstellung, dass diese Familie an diesem Tag ausschließlich Naziparolen ertragen muss, ist für mich Grund genug an diesem Tag lautere und menschenfreundlichere Gegenstimmen zu organisieren.

Zur Person: Matteo Di Prima (28) ist als Justizfachwirt am Notariat Kandern beschäftigt. Di Prima ist seit 2007 Mitglied bei den Linken, seit 2013 im Vorstand des Ortsverbands Lörrach der Linken und seit 2014 im Lörracher Gemeinderat.

Hintergrund: Seit Anfang Juli bekannt wurde, dass eine Familie in Weil am Rhein von Rechtsextremen angegriffen und über Wochen bedroht wurde, verschärfen sich die Spannungen in der Region. Für den 24. September ist ein Großaufmarsch Rechtsextremer aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz in Weil am Rhein angemeldet, linksautonome Gruppen haben gewaltsame Gegenaktionen angekündigt. Die Journalistin Kathrin Ganter wird wegen ihrer Berichterstattungen bedroht, der Lörracher Stadtrat Matteo Di Prima wegen seiner politischen Aktivität. Am 31. August wurde ein Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft mit mutmaßlich fremdenfeindlichem Hintergrund verübt.

 

Von Sarah Trinler. Foto: privat

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