Meldestellen der Jugendstiftung gegen Hetze und Antisemitismus im Gespräch mit Staatsanwaltschaften und Landeskriminalamt Baden-Württemberg

Bericht

Erfolgreiche Zusammenarbeit mit den Meldestellen „respect! Gegen Hetze im Netz“ und „Meldestelle #Antisemitismus“- das Landeskriminalamt Baden-Württemberg bescheinigt eine hohe Qualität der angezeigten Hasspostings durch die Jugendstiftung. Beim Treffen von Mitarbeiter*innen der Meldestellen der Jugendstiftung mit Vertreter*innen der Oberstaatsanwaltschaften Stuttgart und Karlsruhe sowie dem Landeskriminalamt (LKA) ging es am 24. September 2020 um die Arbeitsweise in den Meldestellen und darum, wo die Zusammenarbeit weiter ausgebaut werden kann. Erstmals teilgenommen haben die Antisemitismusbeauftragten der Staatsanwaltschaften. Thema war auch das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz, welches die Sozialen Netzwerke zur Meldung von potenziell strafbaren Inhalten direkt an das Bundeskriminalamt verpflichten soll, und dessen Auswirkungen auf die Arbeit gegen Hetze im Internet. Fazit des konstruktiven Gesprächs: Die Meldestellen leisten fachlich sehr gute Arbeit. Durch die reibungslose Kommunikation und Zusammenarbeit mit dem LKA erleichtern sie deren Ermittlungen deutlich. Die Gesprächspartner wollen im Austausch bleiben – das nächste Treffen wird im Frühjahr 2021 stattfinden.

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