Rechte Szene nutzt Grenzlage aus

Bericht

Die rechte Szene im Dreiländereck hat in den vergangenen Monaten eine besondere Schärfe bekommen. Zunehmend nutzen die Rechten die Lage direkt an der Grenze, um sich europaweit zu vernetzen. Oft wird die Grenzstadt Weil am Rhein dabei zum Zentrum der Geschehnisse.

Seit 2014 gibt es einen NPD-Vertreter im Weiler Gemeinderat, Andreas Boltze, bei der jüngsten Landtagswahl stimmten 25 Prozent der Weiler Bürger für die AfD und am 21. Mai gründete sich in Weil ein Kreisverband der rechtsextremen Partei „Die Rechte“. Vermehrt waren Rechtsextreme mit Flashmobs und Demonstrationen öffentlich aufgetreten. Bisheriger Höhepunkt war vergangenen Herbst, als die Gruppe „Friedlicher Widerstand“ sich gründete und zusammen mit der Vereinigung „Pegida Dreiländereck“ in Kandern und Weil am Rhein mehrere Kundgebungen abgehalten hatte.

Jeden Sonntag gingen sie auf die Straße, um „gegen die deutschfeindliche Politik der Regierung“ vorzugehen. Die rechtsradikalen Mobilisierungen enthielten Forderungen wie zum Beispiel die Sozialausgaben für Asylbewerber zu streichen und stattdessen das Kindergeld für Deutsche zu verfünffachen.

Polizei arbeitet grenzübergreifend

Zu jeder Kundgebung rückte die Polizei mit Unterstützung von Schweizer Kollegen sowohl in Weil am Rhein als auch in Kandern mit einem Großaufgebot an. Denn natürlich riefen die angemeldeten Kundgebungen auch linke Gruppierungen auf den Plan, die sich zu Gegendemonstrationen versammelten. Sowohl bei den rechten als auch bei den linken Gruppierungen waren viele Bürger aus der Schweiz dabei. Die Abende verliefen weitestgehend friedlich, da die Polizei ein Aufeinandertreffen der Gruppen unterband.

Ruhe kehrte erst einmal ein, als Mitte Januar bekannt gegeben wurde, dass „Pegida Dreiländereck“ und der „Friedliche Widerstand“ künftig wieder getrennte Wege gehen werden. Im Juni rückte die Stadt Weil jedoch schon wieder negativ in die Schlagzeilen, als bekannt wurde, dass eine Familie mit Migrationshintergrund seit Jahren aus rassistischen Motiven attackiert wird – die Situation drohte zu eskalieren.

  

Die Kundgebungen von „Pegida Dreiländereck“ im Herbst vergangenen Jahres in Weil am Rhein und Kandern riefen jedes Mal Gegendemonstranten von Linken und Antifa auf den Plan, die sich für das Asylrecht stark machten.

 

Von Sarah Trinler, Foto: Sarah Trinler

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